Finanznachrichten

Verhandlungen über außergerichtliche Einigung zu Fahrverboten in Darmstadt

07.12.2018 - 15:22 Uhr


WIESBADEN (AFP)--In einem Rechtsstreit um Dieselfahrverbote im hessischen Darmstadt versucht erstmals eine Landesregierung, sich außergerichtlich mit Umweltverbänden zu einigen. Vertreter des hessischen Umwelt- und Verkehrsministeriums kamen am Freitag in Wiesbaden mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und dem ökologischen Verkehrsclub Deutschland (VCD) zusammen, um über die drohenden Aussperrungen in Darmstadt zu verhandeln. Ob eine Einigung möglich ist, blieb zunächst unklar.

DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch hatte sich vor den Gesprächen "verhalten optimistisch" gezeigt. Während die Landesregierung möglichst Fahrverbote vermeiden möchte, hält die DUH diese für unabwendbar.

Am 21. November hatte das Verwaltungsgericht Wiesbaden über den Darmstädter Fall verhandelt, am 19. Dezember verkündet es dann das Ergebnis einer Einigung oder ein Urteil. Am gleichen Tag wird das Gericht auch über Fahrverbote in der hessischen Landeshauptstadt selbst verhandeln.

Die DUH hatte für Darmstadt Fahrverbote für ältere Diesel gefordert, damit dort die Grenzwerte für Stickoxid eingehalten werden. Die südhessische Stadt belegt nach Angaben der DUH auf der Liste der deutschen Städte mit hoher Stickoxid-Belastung nach Stuttgart und München den dritten Platz. Die DUH klagt in einer Reihe von Städten und fordert dort Maßnahmen für bessere Luft. Für zahlreiche Kommunen ordneten Gerichte bereits Fahrverbote an.

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DJG/apo

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December 07, 2018 09:22 ET (14:22 GMT)

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