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Italienischer Leitindex rutscht ab · 30. Mai 2017

Italien vor Neuwahlen?

Flagge von Italien und der EU vor einem Regierungsgebäude
Quelle: Arsenie Krasnevsky/Shutterstock
Schon wieder Neuwahlen? Die Gerüchte verdichten sich das in Italien schon bald wieder gewählt werden könnte. Das kommt an der Börse überhaupt nicht gut an.

-von Thomas Zuleck, Börse Stuttgart News Redaktion-
Wie verschiedene Medien heute berichten könnten die Italiener bereits im kommenden Herbst schon wieder an die Urnen gerufen werden. Da mittlerweile alle großen Parteien eine Änderung des Wahlrechts befürworten würden, sei eine Abstimmung im Herbst wahrscheinlicher geworden, heißt es aus italienischen Regierungskreisen. Bevor endgültig über eine Wahlrechtsreform abgestimmt und Neuwahlen abgehalten werden können, muss jedoch noch der Haushalt verabschiedet werden. Das sollte jedoch kein größeres Problem darstellen.

Unterschiedliche Wahlsysteme sollen in Einklang gebracht werden

Grundsätzlich befürworten die meisten Parteien ein Verhältniswahlrecht für beide Kammern nach mehr oder weniger deutschem Vorbild. Die beiden aktuell unterschiedlichen Wahlsysteme sollen somit in Einklang gebracht werden. Zudem will man, ähnlich wie in Deutschland, eine Fünf-Prozent-Hürde einführen, was insbesondere den Einzug ins Parlament für Klein- und Kleinstparteien verhindern soll. In der Vergangenheit waren Regierungen in Italien oftmals gezwungen eher brüchige Koalitionen mit auch kleinen Parteien einzugehen, um auf die notwendige Anzahl der Stimmen im Parlament zu kommen. Aufgrund dieser oftmals eingegangenen „Zweckehen“ kommt Italien seit 1948 auf bereits über 60 verschiedene Regierungen. Zum Vergleich: Deutschland kommt gerade einmal auf 23 verschiedene Regierungs-Koalitionen.

Italienischer Leitindex unter Druck

Grundsätzlich ist eine solche Wahlrechtsreform überaus zu begrüßen, da sie, rein formal, für stabilere politische Verhältnisse in Italien sorgen könnte. Dringend notwendige Reformen könnten über ein stabiles Fundament deutlich schneller und pragmatischer umgesetzt werden, sofern man nicht mehr die brüchige Koalition im Hinterkopf behalten muss. Eigentlich müssten die Marktteilnehmer erfreut überderartige Aussichten sein und eine solche Reform und anstehende Neuwahlen auch entsprechend honorieren. Doch das Gegenteil ist der Fall. Der italienische Leitindex stand bereits zu Wochenbeginn massiv unter Druck. Vor allem Finanztitel wie die Aktien der Unicredit, der Banco BPM oder auch der Intesa Sanpaolo rutschten bereits am Montag empfindlich ab. Aber weshalb eigentlich?

Wahlrechtreform als Chance?

Marktteilnehmer sorgen sich derzeit insbesondere vor zwei Szenarien. Einerseits steht zu befürchten, dass die europakritische „Fünf Sterne Bewegung“ zur stärksten Kraft avanciert. Doch mit der Partei um Beppe Grillo will bis heute keine andere Partei koalieren. Das gesamte politische System, könnte durch einen Wahlsieg der „Fünf Sterne Bewegung“ blockiert werden. Andererseits droht auch unabhängig von der Stärke der „Fünf Sterne Bewegung“ ein politisches Patt. Aktuelle Umfragen deuten darauf hin, dass die Bildung einer Koalition nicht einfach werden könnte. Und trotzdem würde eine Wahlrechtsreform für Italien eine große Chance darstellen. Nur durch stabile politische Verhältnisse, die eben auch Reformen und die Umsetzung von Strukturmaßnahmen ermöglichen, kann Italien seine großen strukturellen Probleme mittelfristig in den Griff bekommen. Insofern bleibt zu hoffen, dass sich die erste Nervosität vieler Marktteilnehmer schnell wieder legen wird und viel eher die große Chance erkannt wird, vor der Italien – und am Ende auch der Euroraum insgesamt – stehen könnte.