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Die Folgen für die Brexit-Verhandlungen · 09. Juni 2017

May verliert Mehrheit

Logos der führenden Parteien Großbritanniens auf einem Union Jack
Quelle: chrisdorney/Shutterstock
Es ist dann doch eine Überraschung. Regierungschefin Teresa May droht der Verlust der absoluten Mehrheit. Schlimmer noch: Großbritannien droht ein politisches Patt. Die Brexit-Verhandlungen könnten das nun deutlich erschweren.

-von Thomas Zuleck, Börse Stuttgart News Redaktion-
Laut jüngsten Hochrechnungen sind die Tories weiterhin stärkste Kraft in Großbritannien, allerdings scheint hat die Partei von Regierungschefin Teresa May keine Chance mehr die Marke von 326 Sitzen zu knacken. Die absolute Mehrheit ist somit verpasst. Insofern dürfte es in den kommenden Wochen zu komplizierten Koalitionsverhandlungen kommen, mit einem, bis dato, völlig ungewissen Ausgang. Keiner, vor allem nicht die Tories, haben ernsthaft damit gerechnet, dass die absolute Mehrheit verpassen werden könnte. Zwar schmolz der Vorsprung in den vergangenen Wochen auf fast schon dramatische Weise, doch das Ergebnis muss, aus Sicht der Tories, fast schon als Fiasko bezeichnet werden. Aktuell spricht viel dafür, dass es zu einer Minderheitsregierung kommen könnte. Angeführt von den Tories, oder vielleicht sogar von der Labour-Partei. Eine „Große Koalition“ nach deutschem Vorbild scheint zum jetzigen Zeitpunkt ausgeschlossen. "Es gibt keine Koalition, es gibt keine Deals", so die außenpolitische Sprecherin der Labour-Fraktion, Emily Thornberry.

Brüssel und London im Dilemma

In Brüssel dürfte man sich heute Morgen ebenfalls Gedanken machen wie es nun weitergeht. Verhandlungen mit einer Minderheitsregierung, egal welcher Couleur, dürften schwierig, bist fast undenkbar sein. Jeglicher in Brüssel gefasste Beschluss im Rahmen der Austrittsverhandlungen würde auf äußerst wackeligen Beinen stehen, da einen solchen das Unterhaus jederzeit kippen könnte. In einer solchen Situation Härte zu demonstrieren, dürfte auch für die EU-Verhandlungsführer schwierig werden. Doch andererseits kann und will man es den Briten nicht zu einfach machen. Aus EU-Kreisen war immer wieder zu hören, dass man in jedem Fall potenzielle Nachahmer zumindest abschrecken möchte. Doch auch von britischer Seite dürften die Verhandlungen nicht einfach werden. Mit welchem Mandat reist man denn nun eigentlich zu den Verhandlungen nach Brüssel? Zudem müssen die britischen Verhandlungsführer nicht nur der EU Kompromisse abringen. Diese Kompromisse müssten im besten Fall so wachsweich sein, dass im Unterhaus ein breiter Konsens gefunden werden kann. Ein Dilemma, das zum jetzigen Zeitpunkt nur schwer lösbar erscheint.

GRoßbritannien vor unsicheren Zeiten

Fakt ist: Die EU sowie Großbritannien stehen aktuell vor äußerst unsicheren Zeiten. Wenngleich die Märkte – mit Ausnahme des britischen Pfunds – in einer ersten Reaktion noch vergleichsweise gelassen reagiert haben, so dürfte die Unsicherheit und Nervosität vieler Anleger in den kommenden Wochen zunehmen. Ein politisches Patt in London und sich hinziehende, komplizierte Austrittsverhandlungen mit Großbritannien, kann sich eigentlich niemand gewünscht haben.