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Griechenland vor Comeback? · 14. Juni 2017

Moscovici: Währungskommissar fordert die Vergemeinschaftung von Schulden

Syntagma-Platz in Athen
Quelle: markara/Shutterstock
Pierre Moscovici will „langfristig“ die Vergemeinschaftung von Schulden innerhalb der Eurozone vorantreiben. „Euro-Bonds“ solle es zwar nicht geben, doch alle Länder, allen voran Deutschland, müssten einen stärkeren Beitrag leisten.

-von Thomas Zuleck, Börse Stuttgart News Redaktion-
"Die EU-Kommission schlägt keine Euro-Bonds vor", sagte Moscovici den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Wenngleich der Name ein anderer ist, so würden die Vorschläge Moscovicis genau in diese Richtung laufen. "Es geht uns nicht darum, eine Transferunion zu schaffen. Aber wenn wir einen europäischen Haushalt für Investitionen schaffen, brauchen wir Mittel von allen Mitgliedstaaten - entsprechend ihrer wirtschaftlichen Stärke", so der Währungskommissar. Vor allem bei dem Hinweis „[…] entsprechend ihrer wirtschaftlichen Stärke“ dürfte man in Berlin aufhorchen. Die Konsequenz liegt auf der Hand: Als wirtschaftlich stärkstes Land innerhalb der Eurozone, erwartet sich der Franzose auch den größten Beitrag von Deutschland. Aus Sicht von Moscovici würde die Eurozone insgesamt von einem solchen Vorgehen profitieren, denn schließlich sei es Sinn der Eurozone, dass die starken Länder stark bleiben und die schwachen Länder stärker würden. Wenngleich Moscovici ausschließt „Euro-Bonds“ oder eine Transferunion einführen zu wollen, so kämen seine Vorschläge zumindest einer Art Solidarpakt gleich. Vom Grundsatz her, wären die Unterschiede eigentlich nur sehr marginal.

Griechenland vor Rückkehr an den Kapitalmarkt

Auf der anderen Seite rechnet Moscovici mit einer raschen Rückkehr Griechenlands an den Kapitalmarkt: "Das dritte Hilfsprogramm wird das letzte sein. Danach ist Griechenland wieder ein normales Mitglied der Euro-Zone". Eine Rückkehr zur Normalität erwartet der Währungskommissar bereits für kommendes Jahr. Allerdings wird das auch ein wenig von dem bevorstehenden Treffen der Euro-Finanzminister am Donnerstag abhängen. Die Finanzminister wollen morgen diskutieren, ob das von Griechenland vorgelegte Reformpaket ausreicht, um weitere Hilfszahlungen zu erhalten. Moscovici stellt seine Position im Vorfeld klar: "Ich erwarte, dass die Antwort ein Ja sein wird. Die Dinge bewegen sich in die richtige Richtung."

Faire Lösung gesucht

Vor allem hofft er, dass eine faire Lösung mit Griechenland gefunden werden wird. "Niemand will mehr einen Schuldenschnitt. Es geht um Schuldenerleichterungen, etwa um längere Tilgungsfristen", machte er deutlich. Der Währungskommissar betonte: "Ein Grexit ist außerhalb jeder Diskussion. Und das ist gut so."