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US-Ermitteler belasten Autobauer · 19.02.2018 09:16 Uhr

Daimler: Neue Vorwürfe belasten schwer

Day view of Mercedes-Benz logo at Riverside Retail Park
Quelle: Jevanto Productions/Shutterstock
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Nun also auch Daimler? Wie verschiedene Medien berichten, könnte auch Daimler bei seinen Abgastests in den USA vorsätzlich betrogen haben. Beim Autobauer gibt man sich – noch – gelassen.

-von Thomas Zuleck, Börse Stuttgart News Redaktion-
 
Gerüchte gab es immer wieder. Bewiesen wurde bislang nichts. Daimler steht im Zuge des Dieselskandals zwar schon etwas länger unter Verdacht, doch ein Verdacht reicht eben nicht unbedingt für eine Anklage aus. Das könnte sich jedoch ändern. Wie die „Bild am Sonntag“ gestern berichtete, belasten die jüngsten US-Ermittlungen auch den Autobauer aus Stuttgart Untertürkheim. Wie die Zeitung berichtet, hätten Daimler-Ingenieure bereits vor aufkommen des Dieselskandals an den durchgeführten Straßentests gezweifelt. Insbesondere deshalb, da interne Messungen teilweise verheerende Ergebnisse geliefert hätten und Stickstoff-Grenzwerte teilweise um das zehnfache überschritten wurden. Derartige Zweifel sind offenbar in internen Dokumenten hinterlegt, die den US-Ermittlungsbehörden vorliegen.

Hat auch Daimler eine Manipulations-Software eingesetzt?

Das Schema hinter dem vermeintlichen Betrug ist nicht neu. So setzte offenbar auch Daimler eine Software ein, die den Ausstoß an Stickoxiden auf dem Prüfstand reduzieren sollte. Die Funktion „Bit 15“ sei so programmiert gewesen, dass die Abgasnachbehandlung erst nach 26 Kilometern den sauberen Modus verlässt. Für einen Prüfstand reicht die Entfernung aus. Zudem habe ein sogenannter „Slipguard“ anhand von Geschwindigkeit und Beschleunigung erkannt, ob das Fahrzeug auch tatsächlich auf dem Prüfstand steht. Wie aus den internen Dokumenten hervorgeht, hätte einige Ingenieure die Legalität dieser Funktionen immer wieder angezweifelt.

Das Ausmaß überrascht

Bei Daimler selbst gibt man sich wortkarg und verweist darauf, dass man bereits seit zwei Jahren mit den US-Behörden kooperiere: "Den Behörden sind die Dokumente bekannt, und es ist zu keiner Anklage gekommen", so ein Daimler-Sprecher. Zu weiteren Details wolle man sich im Zuge der laufenden Ermittlungen nicht äußern. Vielmehr verweist Daimler auf den kürzlich veröffentlichten Geschäftsbericht, der eine "umfassende Darstellung und Erläuterung der rechtlichen Verfahren sowie deren aktuelle Einschätzung aus Sicht von Daimler" enthält. Ab Seite 167 wird im Geschäftsbericht Stellung zu den derzeit laufenden Verfahren genommen. Die schiere Masse an Themen und Verfahren überrascht dann doch ein wenig. Im Bericht heißt es:
Die Daimler AG und ihre Tochtergesellschaften sind mit verschiedenen Gerichtsverfahren, Ansprüchen und behördlichen Untersuchungen (rechtliche Verfahren) konfrontiert, die eine Vielzahl an Themen betreffen. Diese umfassen zum Beispiel Fahrzeugsicherheit, Emissionen, Kraftstoffverbrauch, Finanzdienstleistungen, Händler-, Lieferanten- und weitere Vertragsbeziehungen, gewerblichen Rechtsschutz, Gewährleistungsansprüche, Umweltverfahren, kartellrechtliche Verfahren (einschließlich Schadensersatzklagen) und Aktionärsklagen. In produktbezogenen Verfahren geht es um teilweise im Wege der Sammelklage geltend gemachte Ansprüche wegen angeblicher Mängel unserer Fahrzeuge.
Erstaunlich ist zudem die Anzahl der Bundes- und Landesbehörden die derzeit eine Anfrage laufen haben, beziehungsweise die derzeit offenbar schon aktiv gegen Daimler ermitteln. Zu diesen Behörden zählen laut Geschäftsbericht unter anderem: Das US-Justizministerium, die amerikanische Umweltschutzbehörde, die kalifornische Umweltschutzbehörde und weitere US-Landesbehörden, die amerikanische Börsenaufsichtsbehörde, die Europäische Kommission, sowie weitere Landeskartellbehörden, die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen und das Kraftfahrt-Bundesamt. Es ist nicht weiter überraschend, dass ein DAX-Konzern in Rechtsstreitigkeiten verwickelt ist, doch das schiere Ausmaß überrascht schon ein wenig. Ein Fazit gibt es gleich im Geschäftsbericht dazu. Hier heißt es:
Soweit solche rechtlichen Verfahren zum Nachteil von Daimler ausgehen, können sich hieraus erhebliche Schadens- sowie Strafschadensersatzzahlungen, Nachbesserungsarbeiten, Rückrufaktionen, Bußgelder oder sonstige kostenintensive Maßnahmen ergeben. Rechtliche Verfahren können teilweise auch Auswirkungen auf die Reputation des Konzerns haben.
Dem scheint nichts hinzuzufügen.
 
Erstellt am 19.02.2018 um 09:05 Uhr
Veröffentlicht am 19.02.2018 um 09:16 Uhr
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