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Euroskeptiker legen deutlich zu · 05.03.2018 09:55 Uhr

Italien nach der Wahl: Das wird nicht einfach

Flags at the Palazzo Chigi at the Piazza Colonna in Rome - Residence of the Italian Prime Minister.
Quelle: Peter Probst/Shutterstock
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Die Euroskeptiker und Rechtspopulisten sind die großen Gewinner der Parlamentswahl in Italien. Regieren können sie vielleicht dennoch nicht: Italien steht – mal wieder – vor einer schwierigen Regierungsfindung. Mit weitreichenden Folgen.

-von Thomas Zuleck, Börse Stuttgart News Redaktion-
 
Die Rückkehr Silvio Berlusconis war – gelinde gesagt – triumphal. Das rechte Parteienbündnis von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi hat bei der Parlamentswahl Hochrechnungen zufolge rund 32 Prozent der Stimmen erhalten. 18,1 Punkte entfallen auf die „Lega“ (Anm.: das „Nord“ wurde kurz vor der Wahl aus taktischen Gründen gestrichen) und „Forza Italia“ kommt immerhin noch auf einen Stimmenanteil von 13,9 Prozent. Somit konnte das Rechtsbündnis die jüngsten Umfragen vor der Wahl noch ein wenig übertreffen. Deutlich besser als es die ohnehin schon guten Umfragen vermuten ließen, schnitt die europakritische Fünf-Sterne-Bewegung um den ehemaligen Komiker Beppe Grillo ab. Zwar ließen Umfragen schon vermuten, dass die Partei deutlich zulegen würde, doch ein Stimmenanteil von 31,7 Prozent überrascht wahrscheinlich die Partei selbst. Zum großen Verlierer avancierte die regierende Partito Democratico (PD) um Ministerpräsident Matteo Renzi. Umfragen im Vorfeld der Wahl prognostizierten der PD immerhin noch einen Stimmenanteil von gut 23 Prozent. Jetzt kommt die DP offenbar auf nur rund 19 Prozent der Stimmen. „Das ist eine sehr klare Niederlage für uns“, so der scheidende DP-Minister Michele Martina in Rom. Die DP kündigte bereits an in die Opposition zu gehen, wo man „neu anfangen“ wollen.
 

Quelle: La Repubblica
 

DP könnte zum "Zünglein an der Waage" werden

Trotz der klaren Machtverschiebung ist bis dato nicht klar, wer tatsächlich die Macht in Rom übernehmen wird. Weder das Rechtsbündnis, noch die Fünf-Sterne-Bewegung kommen auf eine ausreichende Mehrheit. Insofern zeichnet sich eine schwierige Regierungsfindung ab, da es als ausgeschlossen gilt, dass das Rechtsbündnis um Silvio Berlusconi eine Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung um Beppe Grillo eingeht. Womit plötzlich doch wieder die DP ins Spiel kommt. Stand heute, scheint eine Mehrheitskoalition ohne die PD quasi nicht möglich. Wenn also die DP nach der Wahlniederlage ankündigt in die Opposition gehen zu wollen, so ist das ganz sicher nicht in Stein gemeißelt. Aber das kennt man ja. Leicht wird es jedenfalls nicht werden. Doch auch das kennt man ja. „Unabhängig, dass die Regierungsbildung in Italien noch nie ganz einfach war, sehen wir europaweit den Trend, dass sogenannte Volksparteien keine Mehrheiten zum alleinigen regieren erhalten. Durch die Verschiebung der regionalen Politik in Richtung Europapolitik, entfernt sich die Politik in den letzten Jahren scheinbar immer mehr von den Anforderungen des Bürgertums in den einzelnen Ländern“, so Alexander Berger, Politischer Analyst und Geschäftsführer bei Daubenthaler & Cie. Insofern könnte die jüngste Parlamentswahl in Italien neben vielen kleinen Gewinnern einen großen Verlierer zu Tage fördern: Italien selbst.

DAX unter Druck

An den Finanzmärkten sorgt die Wahl in Italien am frühen Morgen ebenfalls für Unruhe. Der DAX gibt deutlich nach und notiert mittlerweile weit unter der Marke von 12.000 Punkten. Der italienische Leitindex verliert zum Handelsstart ebenfalls vergleichsweise deutlich um mehr als ein Prozent. Doch das ist derzeit eher noch eine Momentaufnahme, die sich schon schnell wieder beruhigen könnte. Mittelfristig könnten die Probleme jedoch nachhaltig durchschlagen, meint zumindest Alexander Berger: „Für den Euro bedeutet die italienische Wahl vermutlich eine Schwächung, da es immer schwieriger wird den deutsch-französischen Plan von mehr Europa durchzusetzen. Andererseits bringt sie aber auch die Sorgen an die Börse zurück, dass der Reformwillen in einzelnen Ländern wieder schwächer wird.“ Ein wenig Hoffnung macht jedoch der Umstand, dass man in Italien durchaus an schwierige Regierungsfindungen gewöhnt ist. Allein seit 1948 gab es bereits 64 Regierungen. Man kennt sich also aus mit verzwickten politischen Situationen.
 
Erstellt am 05.03.2018 um 09:42 Uhr
Veröffentlicht am 05.03.2018 um 09:54 Uhr
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