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British Roulette · 05.12.2018 14:30 Uhr

Brexit: Turbulente Tage in London

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Nach dem Fehlstart in die Debatte über das Brexit-Abkommen stehen der britischen Premierministerin Theresa May turbulente Tage bevor. Eine Mehrheit für das Abkommen bei der Abstimmung am 11. Dezember scheint fraglicher denn je.

Andreas Groß, Börse Stuttgart TV News
Sollte May ihren Deal für den EU-Austritt im Parlament nicht durchsetzen können, droht das politische Chaos. Sowohl ein Rücktritt der Regierungschefin als auch eine Neuwahl, ein zweites Referendum oder ein Austritt ohne Abkommen wären nicht ausgeschlossen.
May warnte die Abgeordneten eindringlich davor, den Deal abzulehnen. "Die einzige Sicherheit wäre Unsicherheit", sagte sie in ihrer Auftaktrede am Dienstagabend. Der Brexit stehe dann möglicherweise ganz auf dem Spiel oder Großbritannien könne ohne Abkommen ausscheiden.
 

Heftiger Gegenwind

Die erste Schlappe brachten die Abgeordneten May am Dienstag bei, als sie entschieden, dass die Regierung die Rechte des Parlaments missachtet hat. Grund war die Weigerung, ein Gutachten von Generalstaatsanwalt Geoffrey Cox zum Brexit-Deal vollständig zugänglich zu machen.
Kritiker des Abkommens vermuteten, dass ihnen wichtige Informationen über die rechtliche Bewertung des Deals vorenthalten werden sollten, bevor sie darüber abstimmen. Das Gutachten wird nun veröffentlicht.
Für die Premierministerin sind die Abstimmungsniederlagen ein heftiger Rückschlag.  Nun ist klar, dass sie sich nicht auf eine Mehrheit der Abgeordneten verlassen kann.
 

British Roulette

Dutzende Abgeordnete in Mays Konservativer Partei lehnen das Brexit-Abkommen ab. Auch die Opposition sperrt sich. Die nordirische DUP, auf die Mays Minderheitsregierung angewiesen ist, verweigert ebenso die Zustimmung. Sie will keine Sonderregelungen für Nordirland.
Auch Gegner des EU-Austritts wollen den Deal blockieren. May muss 320 der 639 Abgeordneten im Unterhaus hinter sich bringen.