Allgemeine Geschäftsbedingungen

Bitte lesen Sie diese Bedingungen genau durch. Indem Sie Inhalte auf der Webseite www.boerse-stuttgart.de und ihrer (Unter-)Seiten aktiv abrufen, erklären Sie durch schlüssiges Verhalten Ihr Einverständnis mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Wenn Sie mit den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, bitten wir Sie, den Zugriff auf diese Webseite zu unterlassen.

1. Allgemeine Nutzungsbedingungen für www.boerse-stuttgart.de

Teile dieser Webseite können urheberrechtlich geschützt sein. Soweit nichts Anderes erwähnt ist, stehen die Urheberrechte, gewerblichen Schutzrechte und sonstigen Rechte an sämtlichen Inhalten der Webseiten (nachfolgend „Inhalte“ genannt) ausschließlich und umfassend der Boerse Stuttgart GmbH zu, oder die Boerse Stuttgart GmbH ist Inhaberin der erforderlichen Nutzungsrechte.

Sämtliche Inhalte dürfen ausschließlich im Rahmen des gewöhnlichen Aufrufs der Webseite zur Betrachtung der Inhalte mit einem üblichen Browser (nachfolgend: „gewöhnliches Abrufen“) frei genutzt werden.

Diese Webseite inklusive Quelltext und das der Webseite zugrunde liegende Computerprogramm (nachfolgend „Material“ genannt) dürfen von Ihnen nicht verändert, kopiert, veröffentlicht, verbreitet oder – außer im Rahmen des gewöhnlichen Abrufens – gespeichert werden. Das Material darf ausschließlich zu privaten, nicht-gewerblichen Zwecken unter strikter Berücksichtigung des Urheberrechts genutzt werden.

Die darüber hinausgehende Vervielfältigung von Inhalten in elektronischer, schriftlicher oder jedweder anderen Form sowie die Weitergabe in Datenverarbeitungsanlagen, Netzwerke und die Weitergabe an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Boerse Stuttgart GmbH. Das gilt auch für Teile der Inhalte.

Strikt untersagt ist die Übernahme von Inhalten oder Teilen von Inhalten in so genannte Email-Newsletter oder andere Medien, die der Verbreitung dienen. Das Einrichten eines Internet-Links (Hyperlink) von eigenen Internet-Seiten auf eine der zu der Webseite gehörenden Seiten ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch die Boerse Stuttgart GmbH untersagt. Insbesondere dürfen diese Webseite oder Teile dieser Webseite nicht derart in eine Rahmenstruktur („Frames“) im Wege des so genannten Framing eingebunden werden, dass zugleich Inhalte dieser Webseite und andere Inhalte angezeigt werden.

Der Abruf von auf der Webseite enthaltenen Kursinformationen in automatisierter Form ohne Veranlassung des Abrufs durch eine natürliche Person im Einzelfall ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung führt ohne weiteres zu einem Fortfall des Rechts zur Nutzung der Webseite durch den Nutzer für die Zukunft. Die Boerse Stuttgart GmbH behält sich vor, im Rahmen einer teilweisen oder vollständigen Kündigung die über die Webseite zugänglichen Inhalte jederzeit und unter Einhaltung einer Frist von einer Woche zu beschränken oder den Betrieb der Webseite insgesamt einzustellen. Die Beschränkung oder Einstellung kann im Einzelfall auch ohne Einhaltung einer Frist erfolgen, wenn der Boerse Stuttgart GmbH aus von ihr nicht zu vertretenden Gründen die Einhaltung der Frist nicht möglich ist.

2. Inhalte der Webseite und Haftungsausschluss

a. Die Boerse Stuttgart GmbH und ihre Vertragspartner sind mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns bemüht, für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf dieser Webseite enthaltenen Informationen zu sorgen, übernehmen hierfür aber keine Gewähr.

b. Die auf dieser Webseite veröffentlichten Inhalte und Informationen – auch durch die Einbindung von Links zu Angeboten und Inhalten Dritter- dienen ausschließlich Informationszwecken, die Boerse Stuttgart GmbH erbringt keine Finanzdienstleistung, insbesondere keine Anlageberatung und keine Anlagevermittlung, die Zurverfügungstellung der Informationen stellt auch kein Angebot zum Kauf oder Verkauf oder eine Aufforderung zur Abgabe eines solchen Angebots zum Kauf oder Verkauf oder zur Zeichnung von Wertpapieren dar. Die Boerse Stuttgart GmbH hat keinen Rechtsbindungswillen hinsichtlich eines Beratungs- und/oder Auskunftsvertrags, zumal ihr nicht bekannt ist, ob und inwieweit die auf dieser Webseite enthaltenen oder in oben genannter Weise zugänglich gemachten Informationen im konkreten Fall vom einzelnen Nutzer zur Grundlage wesentlicher Vermögensverfügungen gemacht werden.

Die Boerse Stuttgart GmbH weist darauf hin, dass Börsengeschäfte mit Risiken verbunden sind. Der Totalverlust des eingesetzten Kapitals kann nicht ausgeschlossen werden. Der Nutzer sollte sich daher vor jeder Anlageentscheidung eingehend persönlich beraten lassen, insbesondere im Hinblick auf seine individuelle Vermögens- und Anlagesituation, und nicht die auf dieser Webseite enthaltenen Inhalte, die nur allgemeiner Natur sind, zur Grundlage seiner Anlageentscheidung machen. Diese Beratung kann insbesondere durch Kreditinstitute, nicht aber die Boerse Stuttgart GmbH erfolgen.

c. Mit den auf der Webseite dargestellten kunden- und produktbezogenen Informationen kommt die Boerse Stuttgart GmbH nur der Informationspflicht über an der Baden-Württembergischen Wertpapierbörse (BWWB) gelisteten Wertpapieren nach. Die Veröffentlichung stellt keine Werbung oder Empfehlung für ein spezifisches an der BWWB notiertes Produkt dar. Wertende Aussagen in den auf der Webseite dargestellten Dokumenten stellen nur die Meinung des Urhebers dar und geben nicht die Position der Boerse Stuttgart GmbH wieder. Die auf der Webseite dargestellten Informationen richten sich ausschließlich an geeignete Gegenparteien im Sinne des WpHG.

d. Trotz größter Sorgfalt bei der Erstellung der Webseite können hierbei Fehler auftreten. Die Aussagen in den auf dieser Webseite enthaltenen oder in oben genannter Weise zugänglich gemachten Informationen stellen keine Garantie der Boerse Stuttgart GmbH dar.

e. Die Boerse Stuttgart GmbH übernimmt mit Ausnahme der Haftung für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, sowie in den Fällen der gesetzlich zwingenden Haftung der Verletzung des Lebens, der Gesundheit oder des Körpers, keine Gewähr oder einen Garantie für die auf dieser Webseite veröffentlichten Inhalte und Informationen. Diese können – z.B. Fehler oder Auslassungen enthalten, oder aufgrund von Fehlern Dritter, unzutreffend, unvollständig oder veraltetet sein. Die Boerse Stuttgart GmbH ist insbesondere nicht verantwortlich für auf dieser Seite zu Informationszwecken ggfls. dargestellten Wertpapierprospekten oder weiteren Informationen eines Emittenten. Ergänzend zu dieser Nr. 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der S&P Anleihen-Ratings die Regelungen in Nr. 3, für den Abruf von Realtime-Kursinformationen die Regelungen in Nr. 4 und für die Nutzung des News-Services die Regelungen in Nr. 5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

3. Bedingungen für die Nutzung der S&P Anleihen-Ratings

a. Weder die Boerse Stuttgart GmbH als Lizenznehmer noch Standard & Poor’s (S&P) oder dessen verbundene Unternehmen als Lizenzgeber oder irgendwelche dritten Lizenzgeber haften für die Genauigkeit, Verfügbarkeit und Vollständigkeit der lizenzierten Informationen / Software, die auf der Webseite erkennbar als S&P-Informationen bzw. S&P-Software (nachfolgend gemeinsam „S&P-Informationen“) bereitgestellt werden. Die Boerse Stuttgart GmbH als Lizenznehmer, S&P, dessen verbundene Unternehmen oder irgendwelche dritten Lizenzgeber haften außerdem weder für Verzögerungen, Unterbrechungen oder Unterlassungen im Zusammenhang mit diesen S&P-Informationen noch für daraus resultierenden Gewinnverlust, indirekte, spezielle oder Folgeschäden;

b. Entweder die Boerse Stuttgart GmbH als Lizenznehmer, S&P, dessen verbundene Unternehmen oder dritte Lizenzgeber haben die Verwertungs- und eigentumsähnlichen Rechte an allen bereitgestellten S&P-Informationen;

c. Dem Nutzer ist es nicht gestattet, die bereitgestellten S&P-Informationen für unrechtmäßige oder nicht erlaubte Zwecke jeglicher Art zu nutzen oder einem anderen hierfür die Erlaubnis zu erteilen;

d. Dem Nutzer ist es nicht gestattet, die bereitgestellten S&P-Informationen zum Zwecke der Wiederverwendung oder Weiterleitung an Personen oder Unternehmen weiterzugeben ohne die vorherige schriftliche Zustimmung seitens der Inhaber der Rechte an diesen S&P-Informationen;

e. Es ist dem Nutzer nicht gestattet, auf Basis der S&P-Informationen ein Finanzderivat zu erstellen;

f. Der Zugriff auf S&P-Informationen wird eingestellt, wenn die Lizenzvereinbarung zwischen der Boerse Stuttgart GmbH und dem Lizenzgeber der S&P-Informationen nach den Regelungen der betreffenden Lizenzvereinbarung beendet wird. In diesem Fall ist die Boerse Stuttgart GmbH berechtigt, die Zugriffsmöglichkeit des Nutzers auf die S&P Anleihen-Ratings mit sofortiger Wirkung zu beenden.

Standard & Poor’s einschließlich seiner Tochtergesellschaften gehört zu den McGraw-Hill Companies, Inc. Die Reproduktion von S&P Anleihen-Ratings in jeglicher Form ist untersagt, es sei denn, S&P hat seine vorherige schriftliche Zustimmung erteilt. Wegen der Möglichkeit menschlicher oder technischer Fehler von S&P’s Quellen, S&P selbst oder Dritten, garantiert S&P nicht die Richtigkeit, Angemessenheit, Vollständigkeit oder Verfügbarkeit der S&P-Informationen und ist nicht verantwortlich für irgendwelche Fehler oder Unterlassungen oder für Ergebnisse, die auf der Nutzung solcher S&P-Informationen beruhen. S&P übernimmt keine ausdrückliche oder stillschweigende Gewähr, einschließlich der Gewähr der allgemeinen oder speziellen Gebrauchstauglichkeit. In keinem Fall haftet S&P für indirekte oder spezielle Schäden oder Folgeschäden im Zusammenhang mit der Nutzung der S&P Anleihen-Ratings durch den Nutzer oder Dritte.

4. Bedingungen für den Abruf von Realtime-Kursinformationen

Im Rahmen dieser Webseite erhält der Nutzer die Möglichkeit, Realtime-Kursinformationen von an der BWWB handelbaren Wertpapieren abzurufen. Ein Realtime-Kurs ist ein Börsenpreis für ein Wertpapier, zwischen dessen Feststellung und Veröffentlichung typischerweise ein Zeitraum von weniger als 15 Minuten liegt.
Voraussetzung für den Abruf von Realtime-Kursinformationen ist die vollständige und wahrheitsgemäße Registrierung des Nutzers mittels des dafür auf der Webseite zur Verfügung gestellten Datenformulars.

Realtime-Kursinformationen dürfen über die Webseite nur von Privatnutzern zum ausschließlich privaten Gebrauch und unter Ausschluss eines Abrufs in automatisierter Form ohne Veranlassung des Abrufs durch eine natürliche Person im Einzelfall abgerufen werden. Ein Privatnutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist, wer sämtliche nachfolgend aufgelisteten Voraussetzungen erfüllt:

a. der Nutzer ist eine natürliche Person;

b. der Nutzer ist kein Kreditinstitut, Finanzdienstleistungsinstitut oder Finanzunternehmen im Sinne von § 1 Kreditwesengesetz;

c. der Nutzer unterliegt keiner in- oder ausländischen Finanzdienstleistungs-, Banken-, Börsen-, Wertpapierhandels- oder Investmentaufsicht oder einer anderweitigen Restriktion;

d. der Nutzer ist beim Abruf der Realtime-Kursinformationen nicht für ein Kreditinstitut, ein Finanzdienstleistungsinstitut oder ein Finanzunternehmen im Sinne von § 1 Kreditwesengesetz oder ein Unternehmen, das einer in- oder ausländischen Finanzdienstleistungs-, Banken-, Börsen-, Wertpapierhandels- oder Investmentaufsicht oder einer anderweitigen Restriktion unterliegt, tätig;

e. der Nutzer nutzt die Informationen ausschließlich für seine persönlichen Zwecke;

f. der Nutzer nutzt die Informationen nicht für gewerbliche Zwecke wie etwa gewerblichen Wertpapierhandel oder die gewerbliche Verwaltung fremden Vermögens;

g. der Nutzer nutzt die Informationen auch nicht in anderer Weise für Zwecke Dritter wie etwa die unentgeltliche Verwaltung fremden Vermögens im Rahmen eines nicht-gewerblichen Investment-Clubs;

h. der Nutzer leitet die Informationen nicht an Dritte weiter und verschafft Dritten keinen Zugang zu den Informationen. Im Rahmen der privaten Nutzung ist der Nutzer nicht berechtigt, die Realtime-Kursinformationen geschäftlich zu nutzen, an Dritte weiterzugeben, zu veröffentlichen oder zu veräußern. Der Nutzer kann den Abruf der Realtime-Kursinformationen jederzeit ohne Einhaltung einer Frist einstellen.

5. Bedingungen für die Nutzung des News-Services

Die Boerse Stuttgart GmbH räumt die Möglichkeit zum regelmäßigen Bezug von Informationen (Marktberichte und Newsletter) per Email ein. Voraussetzung für die Nutzung dieses News-Services ist die vollständige und wahrheitsgemäße Registrierung mittels des dafür auf der Webseite zur Verfügung gestellten Datenformulars.
Die Boerse Stuttgart GmbH erstellt die Informationen des News-Services mit größter Sorgfalt, übernimmt für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität jedoch keine Gewähr. Die Nutzung der News-Services kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist beendet werden.

6. Links zu anderen Webseiten und externe Verweise

Die Boerse Stuttgart GmbH hat auf ihrer Webseite Links zu fremden Seiten im Internet gelegt, deren Inhalt und Aktualisierung nicht im Einflussbereich der Boerse Stuttgart GmbH liegen. Die Boerse Stuttgart GmbH hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalt fremder Internetseiten. Die Boerse Stuttgart GmbH macht sich die Inhalte auf verlinkten fremden Seiten nicht zu eigen und ist für diese Inhalte nicht verantwortlich.

7. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist vielmehr durch eine solche wirksame zu ersetzen, die ihrem Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eine Vertragslücke.

8. Markenrechte

Auf der Webseite verwendete Begriffe zur Bezeichnungen von Wertpapieren oder Indizes sind zum großen Teil markenrechtlich geschützt. Die Markenrechte an den Begriffen stehen teilweise der Boerse Stuttgart GmbH, der Baden-Württembergischen Wertpapierbörse GmbH oder Dritten zu. Die Nutzung dieser Begriffe ist nur im Rahmen der markenrechtlichen Bestimmungen zulässig.

9. Datenschutz

Der Schutz personenbezogener Daten ist der Boerse Stuttgart GmbH ein wichtiges Anliegen. Aus diesem Grund erfolgen die Geschäftsprozesse der Boerse Stuttgart GmbH in Übereinstimmung mit den anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Die Einzelheiten entnehmen Sie bitte den Hinweisen zum Datenschutz.

10. Anwendbares Recht / Gerichtsstand / Verbindliche Fassung

Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der Boerse Stuttgart GmbH und dem Nutzer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen der Boerse Stuttgart GmbH und dem Nutzer, die sich aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Webseite ergeben, wird Stuttgart vereinbart.

Neben dieser deutschsprachigen Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gibt es eine englische Übersetzung. Rechtlich verbindlich ist jedoch allein diese deutschsprachige Fassung mit Ausnahme der Nr. 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, bezüglich derer allein die englischsprachige Fassung verbindlich ist.

11. Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) geschaffen. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Verbraucherverträgen erwachsen. Sie können die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen:

http://ec.europa.eu/consumers/odr

Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)

Die Boerse Stuttgart GmbH wird nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des VSBG teilnehmen und ist hierzu auch nicht verpflichtet.

Stand: 20.02.2017